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Kann ich als Tabakfachgeschäftsinhaber/in Zigarrenverkostungen in Zusammenarbeit mit einem Gastronomiebetrieb organisieren?
beantwortet am 02.07.2018
Grundsätzlich ist dies möglich.

Sie können bei der Monopolverwaltung für diesen Anlass eine Bewilligung für den dislozierten Verkauf von Tabakprodukten beantragen. (Bitte etwa 4 Wochen vorher). Damit können sie einen Infoabend beim Gastronomen abhalten und dort Zigarren zum Verkosten verkaufen. Mit dieser Genehmigung besteht auch die Möglichkeit, dass dort seitens eines Industriepartners innerhalb von 6 Monaten ab Neueinführung Tabakprodukte stückweise gratis abgegeben werden.

Die Zigarrenverkostung kann alternativ auch von einem Gastronomiebetrieb durchgeführt werden. In diesem Fall können die Teilnehmer an der Veranstaltung die Tabakwaren im Rahmen des Gastronomiebetriebes mit Gastroaufschlag kaufen. Manchmal werden diese Tabakwaren vom Gastronomen auch als Package gemeinsam mit Speisen und/oder Getränken angeboten. Der obligatorische Preisaufschlag für die Tabakwaren ist aber kalkulatorisch jedenfalls zu beachten.
Sie selbst können als Trafikant dort Informationen für die Teilnehmer geben. Eine Gratisabgabe ist in diesem Fall unzulässig. Zu beachten ist auch, dass Sie zwar als Experte auftreten können, allerdings die Veranstaltung nicht zur aktiven Bewerbung Ihrer Trafik einsetzen dürfen.

Ihre Kunden können Sie im Vorfeld im Wege der direkten persönlichen Ansprache auf diese Veranstaltung aufmerksam machen.
Kann ich meinen Kunden nicht-nikotinhaltige Liquidbasis in größerer Menge als 10 ml pro Einheit und nikotinhaltiges Liquid mit maximal 10 ml pro Einheit verkaufen, sodass der Kunde sich auf Wunsch eine eigene Mischung aus nicht-nikotinhaltigem und nikotinhaltigem Liquid herstellen kann?
beantwortet am 16.08.2018
Ja, das ist möglich. Allerdings dürfen nikotinhaltige Liquids nur in eigens dafür vorgesehenen Nachfüllbehältern mit einem Volumen von höchstens 10 ml bzw. in elektronischen Einwegzigaretten oder in Einwegkartuschen in Verkehr gebracht werden. Die nikotinhältig Flüssigkeit darf dabei einen Nikotingehalt von höchstens 20 mg pro ml aufweisen. Diese Regelungen sind im § 10b Abs. 7 Tabak- und Nichtrauerinnen bzw. Nichtraucherschutzgesetz enthalten.

Weitere Informationen zum Thema:
E- Zigarette
Kann ich mich als Trafikant auf Facebook präsentieren?
beantwortet am 21.12.2016
Die Teilnahme von Trafikanten als Privatpersonen ist selbstverständlich möglich.

Allerdings darf die Facebook Aktivität nicht auf die Erzielung eines direkten oder indirekten Werbeeffektes für die Tabaktrafik gerichtet sein bzw. als Marketinginstrument eingesetzt werden. Dies wäre eine Übertretung des in § 39 TabMG statuierten Werbeverbots, da Trafikanten Werbung nur in und an dem Trafiklokal machen dürfen. Dies ist auch der Grund dafür, dass Trafikanten keine eigene Trafik-Homepage betreiben dürfen.

Aktivitäten auf Facebook unter dem Namen einer Trafik wären dieser zuzurechnen und können zu monopolrechtlichen Konsequenzen führen.
Zu beachten ist, dass es auch nicht statthaft ist, wenn Werbung für die Trafik, beispielsweise auf Facebook oder einem anderen sozialen Medium, unter einem anderen Namen oder durch einen Angehörigen des Trafikanten betrieben wird.

Darüber hinaus ist auch zu beachten, dass möglicherweise auch Bestimmungen des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes verletzt werden könnten, für deren Vollziehung allerdings die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig ist.


Weitere Informationen zum Thema:
Werbeverbot
Können für die Anwendung im Auto auch andere Lufterfrischer als Wunderbäume in Tabakfachgeschäften verkauft werden?
beantwortet am 17.10.2017
Ja, diese Produkte sollen der Verbesserung der Luft in engen Räumen - wie Autos - dienen.

Weitere Informationen zum Thema:
Nebenartikel
Meine Tankstelle wurde auf Selbstbedienung SB umgestellt. Bekomme ich eine neue Tankstelle zurayoniert?
beantwortet am 23.09.2016
Schade, dass ihre Tankstelle auf Selbstbedienung umgestellt wurde ! Vielleicht gibt es die Möglichkeit, dass sie einen dislozierten Automaten aufzustellen. Ob sie eine neue Tankstelle zugeordnet bekommen, hängt von der Umgebung ab. Jeder Fall wird im einzelnen geprüft.


Weitere Informationen zum Thema:
Tankstelle

MonopolMagazin