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Alle Fragen auf einen Blick

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Darf in einem Tabakfachgeschäft Hintergrundmusik laufen?
beantwortet am 12.10.2016
Ein Tabakfachgeschäft ist ein öffentlicher Raum , daher dürfen sie Hintergrundmusik dann laufen haben, wenn sie eine sogenannte AKM Meldung durchgeführt haben.

Die AKM Meldung finden sie unter http://www.akm.at. Sobald die Anmeldung erfolgt ist , spricht nichts dagegen.
Darf man einen Teil der Disago-Gebühren bei Kreditkartenzahlung an den Kunden weiterverrechnen (Da diese ja im Vergleich zu Bankomat/Debit-Gebühren wesentlich höher sind)?
beantwortet am 28.02.2020
Trafikanten können zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen elektronische Zahlungssysteme verwenden. Hierfür anfallende Gebühren ("Disagio") dürfen jedoch an Kunden nicht weitergegeben werden. Dies ist im Zahlungsdienstegesetz geregelt, wonach die Einhebung von Entgelten durch den Zahlungsempfänger (Trafikant) im Falle der Nutzung von bestimmten Zahlungsinstrumenten unzulässig ist.
Ungeachtet dessen ergibt sich auch aus dem TabMG eine Preisbindung für Monopolwaren, was einen Aufpreis ausschließt.
Das Tabaknichtraucherschutzgesetz sieht vor, dass in Trafiken geraucht werden darf. Gilt das für alle Trafiken oder nur für Tabakfachgeschäfte?
beantwortet am 22.10.2019
Das gilt nur für Tabakfachgeschäfte nicht aber für Tabakverkaufsstellen, nachdem das Hauptgewerbe dort nicht der Tabakverkauf ist.
Das TNRSG ist hier streng auszulegen.
Der Nebenartikelkatalog definiert ja seit 01.09.2018 "Coffee to go". Der Automat muss laut Definition innerhalb des Trafiklokals sein. Darf denn die Bedienung von außen stattfinden um eine 7 Tage / 24 Stunden Versorgung zu ermöglichen? Wie bei Tabakwarenautomaten?
beantwortet am 11.09.2018
Nicht nur der Automat muss in der Trafik sein, sondern auch die Kaffee-Zubereitung muss innerhalb des Trafiklokals erfolgen.
Eine „24-Stunden“ Versorgung durch Kaffee-Automaten – analog zu Tabakwarenautomaten – ist nicht vorgesehen!


Weitere Informationen zum Thema:
Nebenartikel
Dürfen ab Mai 2018 an Tankstellen noch Tabakwaren verkauft werden?
beantwortet am 13.10.2016
Über dieses Thema wird im Zusammenhang mit dem Verbot des Rauchens in der Gastronomie an vielen Stellen diskutiert. Aus unserer Sicht ist der Meinungsbildungsprozess zu dieser Frage gerade im Gange. Völlig unabhängig davon ist der MVG die hohe Bedeutung des Tabakwarenverkaufes an Tankstellen (Convenience) als Vertriebsschiene für die Trafiken bewusst. Deshalb arbeiten wir aktiv an einer gesetzlichen Klarstellung und sind sehr zuversichtlich, dass damit der Verkauf auch in Zukunft gesichert sein wird.

Weitere Informationen zum Thema:
Tankstelle

MonopolMagazin